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pr»e«Z« es. ^vyue si veurlia'er« ne« tr»6ic1er« rem, «! von voluvtste mes nsuvtus si» possessiouem: neu p r« vmptore possicles, se6 praerloes. 1^ . 33. v. e«6. 7. oit. Q. S9. 0. 6e pign. (13. 7.)

§. 54.

C. Guter Glaube, bou» kiäes.

?r. I. 6s usu«. (2. 6.) Iure oivili «onstitutum est, ut qui d«»» L6o sb e«, qui «lominus »«» erst, «um «re<ti6erit, eum dominum esse, rem emerit vel ex clonulione »Ii»ve r>u»vis iust» «süss» »oceperit, is e»m rem . . . usuespist. Möllen thiel, C. A., Ueber die Natur deS guten Glaubens bei der Verjährung. 1820. 8.

1. Begriff.

Daß sich der Besitz usucapionSfähiger Sachen objectiv auf einen gehörigen Erwerbtitel stütze, ist zur ordentlichen Ersitzung nicht ausreichend, vielmehr muß noch als subjectiveö Erforderniß die Kon» L6es deS Besitzenden d. h. die auf entschuldbarem factischen Jrrlhum beruhende Ueberzeugung von der Fehlerlosigkeit des in Frage stehenden Erwerbtitels und folgeweise von der Rechtmäßigkeit des darauf gegründeten Besitzes hinzutreten. ?r. I. cle usuo. (S. «.) §. 33. I. 6e rer. 6iv. (S. I.) Der sich auf Lrror (Igu«r»„ti») iuris sowie auf nicht entschuldbaren factischen Jrrthum, z. B. auf Lrror tseti provrii, stützende Glaube, die Sache rechtmäßig zu besitzen, erscheint außer Stande, die zur Eigenthums-Ersitzung erforderliche bona tnles zu begründen Ist der Usucapient der Meinung, die Sache sei durch die Gesetze der Ersitzung entzogen, wiewohl dies nicht der Fall, so steht auch ein solcher Nechtsirrthum dem Eigenthumserwerbe durch fortgesetzten Besitz entgegen.

1^. 109.1). <1« V. 8. Kl «ckestiuus: Kou»e firlei emptor esse viäetur, qui ißnorsvit eum rem sliensm esse: »ut putavit eum^ qui ven6i6it, ius veacleudi Ködere, put» proour»

Ucber ein berichtigtes Beispiel eines Rechtsirrthums bei der Usucapion vergl. Huschte in der Zeitschr. f. C. R. u. Proc. N. F. II. S. lös.

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8 SS.

2. Geschichte.

Insoweit die Ilsuosp!« des alten Civilrechts die Bestimmung hatte, formale Mängel der Eigenthumsübertragung zu heben, d. h. das I» Koni« in Dominium ex iur« yuiritium zu verwandeln, war die bon» Sges kein Erforderniß, um diese Wirkung hervorzubringen. l?siu« II. 41. vergl. m. 43. Wo dagegen materielle Mängel durch vsuoapia geheilt werden sollten, mußte der Ersitzende regelmäßig Kon» lilie sein.^) lZsius II. 43. Nur drei Fälle machten hiervon eine Ausnahme, die?r» Korecko US««»«!«**), Usureoevti«**^ und Usuespio «x Kutilisus «ou

Daß im ältesten römischen Rechte auch bei der vsuospio, welche materielle Mängel des Erwerbgrundes zu heilen die Aufgabe hatte, keine Kons ticke» erforderlich, und jene nur bei Nedus turtivi« ausgeschlossen gewesen sei, ist Be» muthung einiger Juristen, s. darüber Schräder »ck ivstit. p. »47., die in» dessen nicht nur keine positiven Aussprüche für sich hat, fondern noch überdies mit einer Aeußerung Trvphonin's in Widerspruch steht, der in l«. z. 8. o. cke espt. (49. IS.) das usucapionsrecht als ^us douss Sckei empturis vetiistisslmuoi bezeichnet. **) Vergl. oben §. 44. — 8- 4S.

Der Römer, welcher einem Andern rickuo!»« csus» (d. h. hier, in dem von der einen Seite ausgesprochenen, von der andern durch Zusage befestigten resx. zu einem juristischen Bande erhobenen persönlichen Vertrauen der Rückgabe) eine Sache mancivirt oder in zur« cedirt hatte, usucapirte dieselbe, selbst wenn es ein Grundstück war, durch einjährigen, ununterbrochenen Besitz, obwohl er wußte, daß sie zur Zeit für ihn eine fremde sei. Diese Gestaltung der vsuo»vi« bei vorhandener mal» ticke« heißen die Römer v«ureeei>ti«, wie Gaius (II. S3.) sagt, «.uiä ick, yuock »liquällck« Kstmimus, reoipimus per usuospiooem» Die rickueiü (deren Quellen s. O. Seil, vs ^uris »omsui oexo et msveipio p. SS. «ot. L.) kam aber, insoweit sie Voraussetzung der vsureoept!« war, in zweifacher Weise vor. Einmal wurde sie eingegangen, um dem Gläubiger wegen seiner Forderung pfandweise Sicherheit zu geben, (rickuvia o«vtr»Kitur «um vreckitnre Mre pigooris,) und dann, um ein Depositum zu bewerkstelligen, lk'icku«!» «ontrskitur eum smioo, ^uock tutius v«ztr»e res »puck eum essevt). S»iu» ll. 60. In Fällen der letzteren Art war die vsureoepci» unter allen Verhältnissen zulässig, in denen der ersteren kam es darauf an, ob die Pfand» schuld bereits bezahlt war oder nicht. War sie bezahlt, so gieng die vsureoentlo auch hier immer vor sich, gegenfallS nur dann, wenn der Debitor die Sache

«titutioue *), in denen die Ersitzung trotz vorhandener m»w L6es wirksam vor sich gehen konnte. — Bei der prsesvriptio lonZi temporis war bau» Sges ohne alle Ausnahme ein unerläßliches Erforderniß.

2. 9. ll. 6e prsesor. I. t. (7. 33.) — DaS neueste römische Recht weiß von den drei Gestaltungen der vsuesvio, welche der bouu tilles entbehren könnten, nichts mehr, ebenso hat sich daraus die erste der angegebenen Functionen der alten vsuospio mit dem Unterschiede deS In Konis und Dominium ex iure verloren, und daher giebt es denn nach Vereinigung der ^lsuvspio und prsesoripti« Iou»i temporis keinen Fall der ordentlichen Eigenthums-Ersitzung mehr, in dem nicht bona Sckes

vom Creditor weder gcmiethet noch prec»r!« zurückerhalten hatte. Die I7,ureeeptio, welche bei der Pfand-Fiducia ohne vorherige Tilgung der Pfandschuld vor sich gierig, bezeichnen die Römer als vsueso!« lucrstiv». «aius II. 60.— Stand ein römischer ^Bürger als Rsucep», Staatspächter, (?e«tus s. v.) oder pi-ses mit dem römischen Staate in obligatorischen Verhältnissen, welche dem letzteren das Recht gaben, wegen Erfüllung seiner Ansprüche erforderlichen Falls das Vermögen des ersteren, namentlich dessen als Sicherhcitsobjecte schon vorher bezeichnete Immobilien (prsecki» dorn,) anzugreifen, und es kam dann zum Verkaufe von solchen Grundstücken durch den Staat, so wurden diese vom früheren Eigenthümer, der ihren Besitz wiedererlangte, durch vsureoevtio rückerworben, indessen war hier ununterbrochener zweijähriger Besitz erforderlich. Da derjenige, welcher vom Volke das pr»e<Num gekauft hatte, pr»e<ii»tor hieß, so wurde die vsureeepti«, durch welche er dasselbe verlor, vsureeepti« ex pr»e6i»tur» genannt, ösiu» II. Sl. verb. K«o est quock volß« ckivitur, praeckistur» pvssessivoem usurecipi: osm qui mkreätur s popul«, prsecki»t«r sppellstur. «k. l?io. »ö ^tt. XII. 17. pro «slb« SN. «uet. Olsuck. S. V»I. VIII. IL. I. lieber die 'vsurecepti« Lcluei» s. Huschle in der Zeitschr. f. gesch. R. W. XIV. S. 229, ff., der das Charakteristische der rickuo!» darin sindet, daß der Gegenstand der Anvertrauung etwas Persönliches, die ^smilis selbst in irgend einer Beziehung sei. (S. 2S?.) In Folge dessen trennt er die Fälle, in denen die Person selbst Gegenstand der rickuei» ist, (dahingehört die Lclu«i»ri» coemptio, der Fall, wenn der Vater seinen ?iliusf»mili»s blos anve» trauungsweise mancipirte, der der Remancipation einer Frau von Seiten ihres Conmtionators, um sie aus der Manns zu entlassen,) und die Fälle, in denen der sächliche Theil der r»uiili» Gegenstand der i>'i<iuei» ist. Die letzteren sind die eben erörterten der?i6u«i» vvvtrset» cum creckitors und cum »n,ic«. Vergl. Huschke a. O. S. 242. — Ueber die vsurevepti« ex prsedistur» s. Huschle«, a. O. S. 267. ff. *1 Darüber vergl. oben S. 120. Note -j-.

eine unerläßliche Voraussetzung wäre*). ?r. I. «it. 1^. S. 9. 11. 0. Vitt,

§. SS.

3, Erfordernisse.

Abgesehen von den sich schon auS dem Begriffe ergebenden Boraussetzungen der bona tnies ist römischem Rechte zufolge noch eine weitere die, daß sie im Momente der Besitzergreifung vorhanden sei. li. S. 9. II. 0'. äe prsesor. I. t. (7. 33.) 1^. 8. pr. §. I. «. «I« prsvsor. XXX. vel XI^.. «imor. (7. 39). Nur beim Kaufe erscheint dies unzureichend, indem der Käufer sowohl zur Zeit des Vertragsabschlusses als zu der der Tradition**), um usucapiren zu können, Koos 86« gewesen sein muß. l^. 15. §. 3. 1^. 44. g. s. 1^. 48. 0. äe usurp. (41. S.) 1^. S. pr. 0. pro ompt. (4l. 4.) Q. 16. 17. 0. äs I'uKI. i. r. svt. (6. S.) — Verliert der Usucavient nach erlangtem Besitze seinen

*) Zwar sagt Afrieanus in 1^ 28, v. 6e Q«x. »et. (S. 4.); et ssounckum Kseo, u»u quoque ms «»pturuin, qusmvis soisns »lieoum puss!<Ie»m. Allem es ist damit der oben berührte Fall gemeint, wenn der Ersitzende des Glaubens ist, den Eigenthümcr durch eine «xoexti« peremptori», z. B. die Lxeeptin rei veo^itse et traöitäe, zurückschlagen zu können. Jnstinian k««v. OXIX. o. 7.^ geht in seiner Forderung der dov» Llie« zur ordentlichen Ersitzung sogar soweit, daß er dreißigjährige Präscriptio verlangt, wenn der Auctor, d.i. der Verkäufer, Schenkgeber oder sonstige Alienant m»l» ticke ist, und der Eigenthümer der Sache von der erfolgten Veräußerung keine Kunde hat. Hat er diese und verhält sich trotzdem ruhig, so ist die fragliche Sache ungeachtet der v,sl» s<Ie» des Auctors in zehn resp. zwanzig Jahren von Seitendes iv b«o» ttte befindlichen Erwerbers ersessen. — Da die von einem mal»« Sckei possessor veräußerten beweglichen Sachen Nes kurt!v»e und als solche der ordentlichen Ersitzung gänzlich entzogen sind, so kann die citirte Novelle nur auf Immobilie» bezogen werden, auf welche der Begriff der Furtivität keine Anwendung leidet. Vergl. oben S. löö. 172. Nro. 3. und weiter unten 8» 5S. Nro. 2.

Ob außer dem erstercn auch noch der letztere Moment für die don» Scles des Käufers von Belang sei, war ein Schulstreit, den die Sabinianer bejahend entschieden. Daraus ist l.. 1«. pr. 0. ck« usurp. (41. S.) zu erklären und somit steht sie nicht im Widerspruche mit den Stellen des Textes. l?u!»oiu» 0«mmsot. »d Q. 1«. «it. vpte rholzner a. a. O. I. §. 119. Note 413.

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