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nach

Hellfeld

e.i n Commentar

von

D. Christian Friedrich Glück

Hofrach und öffentlichem ordentlichem Lehrer der Rechte auf der
Friedrich, Alexanders Universität in Erlangen.

Siebenzehnten Theils erste «Weitung.

'Erlangen

verlegt bey Johann Jacob Palm,
i 8 i 5.

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§. 1026.

Ursachen der Aufhebung eines Kaufs, l. Nichtigkeit. Wir« kung der Ratihabition be» einem ungültigen Kaufe.

^"!n Kauf kann aus mancherley Ursachen aufgehoben werden

I. Aus dem Grund der Ungültigkeit, d. i. wenn es Key demselben an einem gesetzlichen Erfordernis) fehlt/ ohne welches der Handel nicht gelten kann. Der Man, gel betreffe die Form oder die Substanz desselben. Je, doch kann die Ungültigkeit des Geschäfts durch die nach, her erfolgte Ratihabition oder erklarte Zustimmung der Interessenten gehoben werden/ und zwar nicht blos in dem Falle, wenn der Grund der Nichtigkeit desselben in dem Mangel der freyen Einwilligung, z. B. wegen Be.

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perkectum rescinöenlidus. ^Wo,/tt ,740. /S«at. i/oikon vis«, cie rescksionikus er »ulliritidus emtionis venllitionis. ^^e»tsk-«tt ,785. und Weftphal's Lehre des gemeinen NechtS vom Kaufe:c. Kap. XI. S. S79. ff«

EiucksErläut.d.Pand. 17.TH. , A

ttugs, oder Furcht/ oder Jrrthums, lag, sondern auch, wenn die persönliche Unfähigkeit des einen Contrahenten den Handel ungültig machte. Es muß nur die Genehmi» gung in dem Zustande der Freyheit, oder nachher eingetre« renen persönlichen Fähigkeit, und überhaupt unter ver« änderten Umstanden erfolgen, wenn sie zu jenem Zweck Statt finden soll Ob sie durch einen von neuen aus. drücklich oder stillschweigend erklarten Willen er, folgt, ist an sich gleichgültig. Das Geschäft wird dann von Zeit der Genehmigung an rückwirkend gültig^). Eben diese zurückwirkende Kraft hat auch in dem Falle Statt, wenn die Genehmigung eines Dritten zur Gültig« keit nöthig war Zuweilen kann aber selbst der Man. gel der Form durch Ratihabition desjenigen geheilet werden, welcher den Handel als nichtig hatte anfechten können. Dies ist z. B. der Fall, wenn das Grundstück eines Min. derjahrigen ohne Derret der Obrigkeit verkauft worden ist, und derselbe nach erlangter Großjährigkeit den Handel ge. nehmiget, öder, welches einer stillschweigenden Genehmi. gung gleich zu achten ist, denselben in fünf Jahren onzu.

« fechten

s) Weber Entwick. der Lehre von der natürlichen Verbindlich, keit. h.i»7. S. 561. Oa below Handbuch des heut, gemei. nen röm. deutschen PrtvatrechtS 1. Tl). 5.146. und Schwep» pe röm. Privatrecht. i. Tb. 5. »10.

z) 4. ^sck. ske ii/, ?««e vi me/»5«e c«»Lii Stt/«

»en.s« zu Vach Oi,s. ge oonv.Ieseeiitla virio«« ilien.» tiovis. ^?a^«^K« ,7«. c,?. I. §. zL —4«.

4) ärg. 5.. 16. §. l. 9. /'^»or^.

feckten^ linkerlaßtWar hingegen der Handel/ oh»e Rücksicht auf persönliches Verhältnis) der Contrahenten, oder Form, den Gesetzen schlechterdings zuwider, so kann er, so lange das Verbot bestehet, durch keine Genehm!« gung der Contrahenten gültig werden"); und hört auch nachHerdas Verbot aus, so kann das Geschäft, bey fort, dauerndem Willen der Contrahenten, nur als ein ganj neues bestehen, und ohne zurückwirkende Kraft

. Z. 1027.
ll. Ursachen der Rcscisston eineS gültige« Kaufs.

Es kann aber auch II. ein an sich gültiger Kauf wieder ausgehoben werden, wenn eine gerechte Urfa. che dazu vorhanden ist. Eine solche Ursache kann nun ent. weder s) in einem angehängten Vertrage liegen, z. B. wenn das pactum cksplicemiae, oder sciäicrioms in <liem, oder die lex commissoria dem Kaufe ist beyge« fügt worden. Oder b) in der Natur des ContractS. Dahin gehört. , -.

^) der alle Confensualcontraete aufhebende gegen. seitige> Dissens, oder Vertrag, wodurch die Contra, henten mit einander übereinkommen, daß der.untcr ih

nen

z) s. t7«^. K m«/«,' /«ctku z. Ä m«/c^

zu Vach vi»,, cic. O,p. II. §. 17—24.

6) Weber a. a. O- §.127. S. '561. Mq.n sehe auch den rz. Th. dieses CommentarSH. «50- S. 377—Z79

7) /^rg. 6z. §. , <K r/j« «»^t. Echweppe a. a. O.

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