Page images
PDF
[ocr errors]
[ocr errors]

ONELLUS

resc.

64) Animadversion. Lib. II. cap. 13. . . . . . .
650) Manuale Legum Lib. III. Tit. 3. nr. 72. -
66) Mercator Lib. II. cap. 13.
67) Auch die Basilica Tom. II. Lib. XIX. Tit. 2. pag. 381

haben hierin nichts geändert.
68) Hug. DONELLUS Comment. ad L. 2. Cod. de resc. vendit.

nr. 17. pag. 328. ( Francof. 1599. f.) . 69) Hub, GIPHANIUS Explanat. difficilior et celebrior. LL.

Cod. ad L. 2. C. h, t. ad verb. Distraxerit, pag. 307. 899. 70) In libros VII. Cod. Commentat. ad L. 2. C. eod.

pag. 316. 71) Commentar. ad Dig. h. t. (Operum Tom. II. pag. 411.) 72) Comment. ad Pand. h. t. §. 5. 73) Colleg. th. pr. Pand. h. t. 9. 23.

inuel von Cocceji 74) und Tarl Friedrich Walch 75); an welche sich denn auch die meisten heutigen Rechtsgelehr. ten ?6) angeschlossen haben. Diese Meinung ist jeßt in der Praris 77) so allgemein herrschend, daß es zur Unter. stúkung derselben fast keiner Gründe mehr bedarf. Daß es ihr jedoch auch gar nicht an Gründen fehle, welche gewiß jenen, für die erstere, an Gewicht nidjes nachges ben, ergiebt sich aus Folgendem. I) Bende Geseke die L. 2. und L. 8. Cod. de resc. vendit. sind, ihrem Ur. sprung nach, Refcripte der Kaiser Diocletian und Mari

mian, welche an einzelne Personen gerichtet sind. Sie ... enthalten nun zwar, dem Wortverstande nach, nur eine

Entscheidung über den Fall, wenn der Verkäufer über, die Hälfte verlegt worden ist, aber' offenbar nur darum, weil er ihnen so vorgelegt war, ohne über den andern Fall, nåmlich wenn der Käufer der verlegte Theil ift,

abzus 74) Iur. civ. controv. h, t. Qu. 7. 75) Introd. in controv. iuris civ. Sect. III. Cap. IV. Membr.

IV. Subs. II. §. 23. 76) WIESAND Opusc. pag. 225. Westphal bom Sauf . 807. | EMMINGHAUS ad Cocciji ius civ. controv, k. t. qu. 7.

not. f. ec g. Tom. II. pag. 419. Zirtler Revision der wichtigsten febrer des positiven Rechts 2. Ib. S. 82. GÜNTHER Princip. iuris Rom, priv. nov. T. II. §. 973. HOFACKER Princip. iur. civ. T. III S. 1936. Thibaur Sy. ftem des Pand. Rechts 1. B. $. 197. Denen noch bepjufügen ist lo. Fr. Ad. Koch Diss. de L. 2. Cod. de resc. vendit.

etiam ad emtorem extendenda. Argentorati 1759. 76) Mevius P. III. Decis. 192. not. 2. lo. schilder Prax.

jur. Rom. Ex. XXX. §. 93. CARPZOV Jurisprud, for. P. II. Const. 34. Def, 8.

abzusprechen. Diesen also von der Wohlthat des Geseges auszuschließen, streitet nicht nur gegen die Absicht der Ges Tekgeber, weil dieses durch ein argumentum a contra. rio geschehen müßte, welches bey Rescripten in dem Justi.. nianeischen Coder höchst bedenklich und unzuverläßig ist 78); sondern es streitet auch gegen den ganzen Geist des Coder, nach welchem die darin aufgenommenen Refcripte nicht als Gelek blos für den Fall-zu betrachten sind, welchen fie betrafen, sondern die diesen Fall betreffende Entscheidung auch als Entscheidung jedes andern gleichen Falles zu beei trachten ist 79). Denn die Kaiser entschieden in ihren Res scripten die ihnen vorgelegten Fälle insgemein nur nach dem gemeinen Recht. Nach dem Princip des gemeinen Redits ist es aber benden Theilen erlaubt, sich durch wohl. feilen Kauf, oder theuren Verkauf einen Vortheil zu vers schaffen, so lange nicht die Ungleichheit zivischen dem, was ein Thell dem andern giebt, und dagegen empfängt, bis zu dem Grab einer abzuändernden Unbilligkeit hinaufsteigt. In emendo et vendendo naturaliter concessum est contrahentibus fe invicem circumscribere 80). Es muß also auch jebem Theile das Recht zustehen, sich über Verlegung zu beschweren ; wenn die Ungleichheit jenen Grad der Unbilligkeit erreicht hat, welchen das Gesek emendirt-wissen will, und es båtten daher die Kaiser ben dem Käufer nicht anders entscheiden können, als sie ben dem Verkäufer entschieden Kaben. Man erkennt dieß 2)

noch , 78) 8. Ger. NOODT in Dioclet. et Maximiano. Cap. 2. 79) Thibaut Tbeorie der logischen Auslegung des Nom. Rechts.

S. 31. 80) L. 16. §. 4. D. de minorib. Li 22. §. ult. D. Locati.

Glüds Erläut. d. Pand. 17. 16.. .

diese Worte, und auch die Praxis erkennt nicht anders ") Gleichwohl meinen viele wenn der Gegner soviel nach» oder zurückzahlt, «IS der Hälfte des wahren Werths fehlt, so habe er der ihm gesetzlich nachgelassenen Wahl ein Ge« nüge gethan. Man sagt, hätte er gleich Anfangs soviel gegeben, so hatte über eine iäston gar keine Beschwerde entstehen können. Bietet er also nachher noch das Näm, liche an, so müsse auch der Verletzte damit zufrieden seyn. Diese Meinung soll nun nicht nur dem Geist des Gese, Hes, sondern sogar den ausdrücklichen Worten desselben ge. maß seyn. Denn es soll nur ergänzt werden, guo«i e/t ,«/to /ve/io. Das Wort iustum bedeute hier aber nichts anders, als leßicimum, so wie man sagt, iusras nupciäs. Nun bestehe der gesetzmäßige Preis nur in der Halste des wahren Werths. Allein diese Gründe scheinen mir sehr unbedeutend zu seyn. Das iustum pre» rium ist hier kein anderes, als prerium verum, d. i. der wahre Werth, den die Sache zur Zeit des geschlosse« nen Handels hatte, wie es die Kaiser nicht nur selbst 5. 2. et I,. 8. (7o«i. erklären, sondern« solches auch dem

Geist

gründet. Den» die sogenannte lseiio enormi,zjm, ist, wie Westphal vom Kaufeh. g,6. ganz richtig sagt, einHirnge« spinnst der Pragmatiker. A2) cz»?2ov Iuri5pr. kor. ?. II. Oonstik. Z4> vek. 7. »lO»» >r»k Vol II. veci^ XCIX. nr. Zv. Zi. z». z8. und Beyträ, ge zur jurist. Lttteratur tn den Preuß. Staaten. ». Samml. (Berlin ,77s.) «r.IX. S. 96. ffgz) ^«»e. connz«v, Oommentir. lur. civ. Ub. VIl. eip. 9. nr. ^u. Ae»^. eoeslVH Oomment»r »ck ?«nä. K. t. §. a?> ^/attÄ. vesL««eo. Oomm. s<! ksnck. K. t. ur. S. «. V»

GM anderer Stellen des Römischen Gesetzbuches ^) ge. mäß ist, welche des iusti precii beym Kaufe gedenken. Es folgt auch gar nicht, was dem Gegner anfangs erlaubt gewesen wäre, ohne daß der Verletzte sicki hatte beklagen können, müsse ihm auch noch nachher erlaubt seyn. Denn, ist einmal das Recht des verletzten Theils auf Rescißion zu klagen begründet, so kann er auch auf Zurückgabe oder Zurücknahme der Sache dringen, wenn sich der Gegner nicht zur Bedingung des wahren Werths verstehen will, den die Sache zur Zeit des geschlossenen Kaufs hatte. Har also der Verkaufer für eine Sache, die 20 wuth ist, nur 9 bezahlt erhalten, so muß der Käufer nicht 1, son» dern l i nachzahlen, wenn die läsion ganz gehoben wer» den soll. Zinsen und Früchte werden jedoch bey dieser Er' ganzung nicht vergütet Denn vor der Interpellation war keine mors, denkbar. Es ist aber auch dem Willen der Gesetzgeber nicht gemäß, daß Zinsen bezahlt werden sollen '^). Denn sie wollen nur, « 'em/o? e/^e^t, guosl Ae/F t'u//o ve»eü'/o^ Verbin»

det man nun noch damit die letztem Worte der I,. 8> l?o^. eockm: ML! minus 6imicii2 iusti pretil, HM«! /«e^at /em/?o« vm^/zo»//, clätum esset, e/«ttio»?

Z4) 16. §. «/k. 0. x/S»o?kö. I,. §. ,. 0. 6e i»« <iot. , '.

Z5) Lomm. ,ä psnlZ. K. t. h. II. r.^»rekL>O« Öolleß.

tk. pr. ?»n<Z, K. r. §. 49. in Kn. ?i5iu, Observation, riliociv. sck Oompenä. iuris I^iukerbZcK. d. k. Ods. 5gi» Westpbal vom Sauf. §.8il.

z6) Von Zeit der Litiöconkesiatton an will jedoch 2oK. « «^«oe in vecision- sureis l^ib. III. ?ic. 4. Des. 14. dem Kläger die Zinsen zuerkannt wissen.

« PreviousContinue »