Page images
PDF

der

P a n d e c t e n

nach

Hellfeld

e.i n Commentar

von

D. Christian Friedrich Glück

Hofrath und öffentlichem ordentlichem Lehrer der Rechte auf der
Friedrich-Alexanders Universität in Erlangen.

Siebenzehnten Theils erste Vlbtheilung.

""^^^^4- -^^iv ^«H.

'Erlangen

verlegt bey Johann Jacob Palm.
, l 8 i 5-

A4 2203.141

Burviru Coiloge Library,

27 June 891. ' . From the Library of po of: E, W, GUHNEY,

www.

...!

[ocr errors]

§. 1026.

Ursachen der Aufhebung eines Kaufs, l. Nichtigkeit. Wir« kung der Ratihabition be» einem ungültigen Kaufe.

^"!n Kauf kann aus mancherley Ursachen aufgehoben werden

I. Aus dem Grund der Ungültigkeit, d. i. wenn es Key demselben an einem gesetzlichen Erfordernis) fehlt/ ohne welches der Handel nicht gelten kann. Der Man, gel betreffe die Form oder die Substanz desselben. Je, doch kann die Ungültigkeit des Geschäfts durch die nach, her erfolgte Ratihabition oder erklarte Zustimmung der Interessenten gehoben werden/ und zwar nicht blos in dem Falle, wenn der Grund der Nichtigkeit desselben in dem Mangel der freyen Einwilligung, z. B. wegen Be.

trugS

,) S. ^«S. 6^!ÄoxK. 0!«8 6s «u,i» contractu»

perkectum rescinöenlidus. ^Wo,/tt ,740. /S«at. i/oikon vis«, cie rescksionikus er »ulliritidus emtionis venllitionis. ^^e»tsk-«tt ,785. und Weftphal's Lehre des gemeinen NechtS vom Kaufe:c. Kap. XI. S. S79. ff«

EiucksErläut.d.Pand. 17.TH. , A

ttugs, oder Furcht/ oder Jrrthums, lag, sondern auch, wenn die persönliche Unfähigkeit des einen Contrahenten den Handel ungültig machte. Es muß nur die Genehmi» gung in dem Zustande der Freyheit, oder nachher eingetre« renen persönlichen Fähigkeit, und überhaupt unter ver« änderten Umstanden erfolgen, wenn sie zu jenem Zweck Statt finden soll Ob sie durch einen von neuen aus. drücklich oder stillschweigend erklarten Willen er, folgt, ist an sich gleichgültig. Das Geschäft wird dann von Zeit der Genehmigung an rückwirkend gültig^). Eben diese zurückwirkende Kraft hat auch in dem Falle Statt, wenn die Genehmigung eines Dritten zur Gültig« keit nöthig war Zuweilen kann aber selbst der Man. gel der Form durch Ratihabition desjenigen geheilet werden, welcher den Handel als nichtig hatte anfechten können. Dies ist z. B. der Fall, wenn das Grundstück eines Min. derjahrigen ohne Derret der Obrigkeit verkauft worden ist, und derselbe nach erlangter Großjährigkeit den Handel ge. nehmiget, öder, welches einer stillschweigenden Genehmi. gung gleich zu achten ist, denselben in fünf Jahren onzu.

« fechten

s) Weber Entwick. der Lehre von der natürlichen Verbindlich, keit. h.i»7. S. 561. Oa below Handbuch des heut, gemei. nen röm. deutschen PrtvatrechtS 1. Tl). 5.146. und Schwep» pe röm. Privatrecht. i. Tb. 5. »10.

z) 4. ^sck. ske ii/, ?««e vi me/»5«e c«»Lii Stt/«

»en.s« zu Vach Oi,s. ge oonv.Ieseeiitla virio«« ilien.» tiovis. ^?a^«^K« ,7«. c,?. I. §. zL —4«.

4) ärg. 5.. 16. §. l. 9. /'^»or^.

fechten, unterläßt *). War hingegen der Handel, ohne Růcksicht auf persönliches Verhältniß der Contrahenten, oder Form, den Gefeßen schlechterdings zumider, so kann er, so lange das Verbot bestehet, durch keine Genehmio

gung der Contrahenten gültig werden); und hört auch - nachher das Verbot auf, lo fann das Geschäft, bey fort. dauerndem Willen der Contrahenten, nur als ein gang neues bestehen, und ohne zurückwirkende Kraft).

i S. 1027.
II. Ursachen der Refciffion eines gültigen Kaufe.
. i A. Mutuus dis sensus.

Es kann aber auch II. ein an sich gültiger Kauf wieder aufgehoben werden, wenn eine gerechte Ursau de dazu vorhanden ist. Eine solche Ursache fann nun ente weder a) in einem angehängten Vertrage liegen, g. B. wenn das pactum displicentiae, oder addictionis in diem, oder die lex commissoria dem Kaufe ift begge. fügt worden. Oder b) in der Natur des Contracts. Dahin gehört. :

A) der alle Consensualcontracte aufhebende gegen, seitige. Diflens, oder Vertrag, wodurch die Contra. henten mit einander übereinkommen, daß der . unter ih.

nen

5) L. 2. Cod. Si maior factus rat. hab. L. 3. G. Si maics

factus alienat. fact. sine decreto rat. hab, HOMBERGK

õ u Bach Diss. cit. Cap. II. §. 17–24. 6) Weber a. 8. D. 9. 127. 8. 501. Man sehe auch den 13.

Th. dieses Commentars S. 850. 6. 377-379. ) Arg. L. 65. 9. 1. D. de ritu nupi. cweppe a. a. D. $. 110.

« PreviousContinue »