Page images
PDF

rar") Andere"") wollen zwar das vermeintliche Pri» VÜegium auf eine Observanz gründen, allein auch diese laßt sich nicht als allgemein erweisen. Sey indessen hierü. ber «uch weder ein Gesetz noch eine allgemeine Observanz vorhanden, so sollte doch jede Obrigkeit, unter deren Schutz die öffentlichen academischen jehrer das ihnen vom Staa, te anvertraute Amt ungestört müssen ausüben dürfen, von selbst dafür sorgen, daß kein Handwerker von lärmen» der Profession neben dem Hörsaal eines Professors feine Werkstatt, anlege, und ihn dadurch in seinem Vortrage stöhre

, N. Die Einwilligung muß frey seyn. Betrug, Furche und Gewalt, auch Jrrthum machen daher den Mieth - und Pachtcontract eben so, wie den Kaufcontrace, ungültig ^).

III. Niemand kann zum Miethen und Vermischen in der Regel gezwungen werden, wo nicht Gründe des

,./..,?.> ... - .5 '> öffettt,

99) S. Webers syst. EntWickelung der Lehre von der natürli« chen Verbindlichkeit §. 6z. Not. 9. Höpfnexs Comment« a. a. O. von Quistorp rechtliche Bemerkungen 2. Th. «r. XV. Thibaut System des Pand. R. 2.B. §. 861.

,00) Thomasius RechtshSndel z. Th. Nr. 17. i.v««k:k Oi«5. cke iure litlersrorum vicioos expsllencii skr«p!5ero«.

>) S. t^Ä^i^r. L»Lv«i«« (Zu. Zur« eontrov. 6e «pu

rio eriuillorum privilsgio expellenctt opererios «um «cre» pitu. ladorankes. ^/>5kae //^. Besonders Hymms Bey» träge zu der jurist. Litteratur in den Preußlschen Staaten. 7. Samml. Nr. Vlll. S. z6. :.-^

2) S.den 16. Th. dieses CommentarS H. 97z.

öffentlichen Wohls solches erheischen '). So kann z. B. Jemand sein Haus, was er nicht nochwendig braucht, zur interimistischen Anlegung eines iazareths, oder Hospi. tals, zu vermischen, genöthiget werden. Desgleichen Pserde, so weit man ihrer zum Bchuf der Posten, oder anderer zu dringenden StaatSzwecken dienender Fuhren bedarf*). In manchen UniverHtatS'Städten/z. B- in Tübingen, sind auch die Bürger verbunden, die Woh»

. nungen, die ße selbst nicht brauchen, an Studenten zu vermiechen 5). Eine Ausnahme in Ansehung der Dienst« mieche macht Msonderheit der an mehreren Orten Deutsch, landeS, aus Ker ehemaligen Leibeigenschaft selbst bey frey gewordenen dienstpflichtigen,Baue?n>M> «halten«, Dienst, zwang, wekchex darin b«fteht> Käß die Kinder ^der leib»

eigenen und Mtzichksunterchanen, Mnn sie sich als Ge> sinde vermiethen wollen , il)re Diensie der !eib> oder Guts« Herrschaft vor allen Andern anbieten, und derselben, wenn sie es begehrt, auf die in solchem Falle gewöhnlich be» stimmte Zeit um ein gebührliches john dienen müssen^). So ist dieser Diensizwang in Ober» Sachsen, der lausch, -. Pom.

z) I,. 7,. ^» HH> ^> ^, k> ^- V» h» ^> Mb/ica», et V«tkA«/. S. i.^vr^»,ij^cu Lolleg. tkeor. pr. ?sncl. d. r. §. >2. .> ^ >

4) Oomiv. gck I.. un. Loci. 6e cursu publ.

nr. »6.

Z) S. llollez, tk. pr. ?sn<Zecc. K. t. H. 14.

6) /oack. rv^OiLssLk lüommentsrivr. iuris Lerm. gs srztu

servorum. I.ib. II. Osp. 6. §, 28. ^a^. ^/Ä. »o«kl?.r. > KK»ps«6. cjusestioo. in 5oro quoliäie obvenient, Vgl. il.

Obs. Z56. Runde Grunds, des allgem. deutschen Privat.

rechlS j.^S''

[ocr errors]
[graphic][ocr errors]

^ausgeschlossen. , DerMge^. dem usus äeclium zusteht, ^rf luu nicht das ganze HauS vermiethen , ohne selbst 6ie ^Wohnung in dem Hause z^u behalten"). Itur dann,

wenn der Usus sich einzig auf die Bedurfnisse oder den

Meneff Gebrauch, des Berechtigten beschränkt, fallt die ^He(pachtunS weg"). , Dingliche Servituten kön'nen hin»

^egen, ohne das Gründstück^ worauf sie activ haften, nicht "^e^chtet/wttlhen. So ist der Ausspruch Nlpiäns zu 'verstehen, ,wenn er ^. 44. O. ^. t. sagt: ^ocöre servi

y,irem nemo poceLr"). Ob die Sachen dem I^ocaror 'FiaenttzümttH jügehören, oder fremde Sachen sind, ist

[ocr errors]
« PreviousContinue »