Page images
PDF
[ocr errors]

«k«M ek?mMo^« snre aäjtsm Kere6itstem pro,» prium ven6irorem convenire; cZeinäe, sälta Kereäirare, KereäitarZum. <)uo6si prius a6ieric Kere6itarem: unsm quiäem sctionem movere potest: se6 irs,

Bey beyden Klagen wird ferner zur Begründung der« selben erfordert, daß der Kläger an seiner Seite den Eon, krack erfüllt habe, oder die Erfüllung vollständig anbiete. Denn sie entspringen aus einem Bilateralcontract, in wel« chem die jeistung des einen durch die des andern bedingt ist. Jeder Theil kann daher zu seiner Sicherheit (quasi pi^nus) seine Gegenleistung so lange zurückhalten, bis der andere seiner Verbindlichkeit nachgekommen ist. Will da« her 1) der Kaufer mit der actio emti auf die Ueberga' be klagen, so muß er, wofern ihm die Sache nicht auf Credit verkauft worden ist, entweder das ganze Kaufgeld bezahlt, oder solches dem Verkaufer/ mit der Bereitwilligkeit es sofort zu bezahlen, ganz angeboten haben. Hätte er nur einen Theil der Kaufsumme angeboten, oder auch auf Abschlag bezahlt/ so würde ihm dieses nichts helfen, sondern der Verkäufer die Sache dennoch bis zur Bezah« lung des ganzen Kaufgeldes zurückzuhalten berechtiget seyn.

11. §. 2. O. 5. Lt 'in primis ipssm rem praeStsre vencZicorem. oportet, iä est traäere, «

iz. §. 8. ^. t. Offerri pretium ab emt«. re 6ebet, cum ex emto sZitur: et icleo

o^eza/, «o?zc/um ez? em/o ac/ic?., Vencii.

P 2 cor lot enim, quasi planus, retinere polest eöm rem, quam venäim'c.

tstis venäitae pretium pro parte sccepi, reliquum emrore non solvente. (^usesitum est, an corpora ne> reöirariä piZnoris nomine tenesntur? ki.esponcii, nikil proponi, cur non teneantur.

2) Eben so muß ober auch der Verkäufer, wenn er aus die Bezahlung des Kaufgeldes oder des Restes dessel« ben klagen will, die Sache tradirt, oder sich zur Ueberga« be bereitwillig erklärt haben. Sonst kann ihn der Kau, fer mit der exceptio rei venm'rse, «eä non rraciicae eben so zurückweisen/ als in jenem Falle der Verkäufer mit der exceptio prerii nonöum soluti den Käufer mit seiner Klage abweisen kann.

25. O. ü. /. <)ui pen^entem vinöcmiam emit, si uvam legere prokibearur s ven6itorej sä. versus cum petenrem pretium exceptione uti p«. terir: K ea z«a ^ a^ttu^j «0» ^?^o ea

Mz/u^, gnae «e^ue r^aM« e/r.

Man nennt überhaupt die Einrede/ welche der aus einem BilateralcoNtracr angestellten, und auf dessen Er. füllung gerichteten Klage, zur Ausschließung derselben, ent. gegengeseßc wird/ und welche dahin gehet, daß der Kl«, ger seiner SeitS dasjenige nicht geleistet habe, in dessen Rücksicht sich der Beklagte zuvdem, was der Kläger von ihm fordert, verbindlich gemacht hat, die Einrede des nickt erfüllten ContractS, (exceptio non säimpleti contrsetus, oder auch , excepti0

[ocr errors]

Haupttingen müssen bewiesen werden"); sondern weil da« durch ein Umstand bestritten wird, der zum Grunde der Klage gehört, dessen gehörige Rechtfertigung dem Klager obliegt^). Sie sindet daher auch im Executivprozesse Statt, nicht Weil sie zu den liquiden Einreden gehört, sondern weil sie die Forderung des Klagers illiquid macht. Denn es soll ja erst ausgemacht werden, ob der Contract erfüllt, und also die Klage begründet sey, oder nicht"). D^e Praxis begünstiget überhaupt diese Einrede dergestalt, daß sie nicht nur in jedem Theile des Prozesses, auch nach der Einlassung auf die Klage, ja selbst noch Key der Exccu« tion zugelassen wird sondern auch sogar von dem Rich» rer, wenn sie gleich nicht vorgeschützt worden ist, ergänzt werden kann, insofern sie sich aus den Acten schon von

, selbst

45) S. Gönner Handbüch deö gemeinen Prozesses. 2. B. Nr. xxxiv. h. 4.

46) ««eniukk lur. Tccles Prorest. Ilib. Ik. I'l't. I?. §. li. F>k'«l. «ü«»oi>r> Disput. 6e usu exceprionis non säimpleti conlrscrus Koclierno. 1726. Z. ig. undAd. Diet. Weber über die Verbindlichkeit zur Beweis« fübrung im Civilproceß. Abschn. vi. nr. ik. S. 19g.

47) S. Weber a. a. O. Nr. 27. S. 267. f.

4g) r.zu7-2k«zcu OolleA. tk. pr. ?sncZ. K. t. §. 4. sonv«. oe», cic. vis«, j. ss. müi.l.ek sck Lxercir. XXIII.

I'K. uz. not. <k. Doch macht sich schon «7nv« vs. mo6. ?sn^. K, r. §. 2. den Zweifel, ob nicht der j ü n g st e R e i ch S« abschied vom I. 1654. §. «7. entgegenstehe? Man sehe auck Gönners Handbuch des gemeinen Prozesses 2. B. dir. XXXIIl. H. , l. Auch v^ni. cir. vis«, §. zo. will diese Ein« rede bey der Execuklon nur unter folgenden Bedingungen zulas» sen, 1) wenn sie weder in den Acten selbst vorgeschützt worden, noch sich sonst aus den Acten ergebe; 2) wenn der Beklagte eine rechtmäßige Entscheidung bade, daß er sie nicht zur rechten Zeit vordem Erkennrniß vorgeschützt hat; und z)wenn sie so. gleich liquid sey, oder durch Angabe der Beweismittel sogleich liquid gemacht werden könne.

« PreviousContinue »