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§ 1.

Der Personenbegriff in der Rechtswissenschaft und sein historischer Ursprung.

Eine ständige Rubrik in den systematischen Darstellungen des Piivatrechts sowie in den Zivilgesetzbüchern Deutschlands bildet von altersher die Lehre von den „Personen". Dabei versteht man unter Person nicht das, was man sich im gewöhnlichen Leben allein darunter denkt: einen Menschen; vielmehr verbindet man mit diesem Worte einen spezifisch-juristischen Begriff. „Person" bezeichnet in der Juristensprache denjenigen, dem „Rechtsfähigkeit" zukommt, der Rechte erwerben und haben, und Verpflichtungen eingehen kann, — der vom objektiven Rechte als „Rechtssubjekt" anerkannt wird, und ähnliches. Die Begriffe Person und Mensch — so pflegt man zu sagen — decken sich nicht; denn im Altertum habe es Menschen gegeben, die nicht Personen waren: die Sklaven, wogegen das moderne Recht jedem Menschen Rechtsfähigkeit verleihe, jeden also als Person anerkenne; und umgekehrt gebe es noch jetzt zahlreiche Personen, die nicht Menschen sind: Korporationen, Stiftungen, Anstalten, — die sogenannten „juristischen Personen". Jene das wesentliche Merkmal der Person bildende „Rechtsfähigkeit", ein Wort, mit dem man auch das Wort „Persönlichkeit", „rechtliche Persönlichkeit"1) als gleichbedeutend gebraucht, stellt

!) Das Wort „Persönlichkeit" wird in der gewöhnlichen Sprache bekanntlich in einem doppelten Sinne gebraucht; einmal seiner sprachlichen Bildung entsprechend als ein eine Eigenschaft des Menschen bezeichnendes Nomen; ferner infolge einer Synekdoche, in dem vulgären Sinne von Person als ein vollertönender Ausdruck statt dieses Wortes; so auch im BGB §§ 1903, 2105, 2162, 2178; mitunter auch in einem prägnanten Sinne, um jemanden als einen bedeutenden Menschen, als einen Mann von Gewicht zu bezeichnen (,er ist eine Persönlichkeit"). Wo es als Bezeichnung einer Eigenschaft verwendet wird, da kann man sich dabei nichts anderes denken, als die Summe aller körperlichen und geistigen Eigenschaften, die man sich als eine vom Rechte verliehene Eigenschaft des als Person anerkannten Menschen vor. Und da man diese Rechtsfähigkeit nicht blos Menschen von Fleisch und Blut, sondern auch dem

einen bestimmten Menschen individualisieren; vorwiegend denkt man dabei aber in der Regel an die geistigen, und gebraucht das Wort besonders gern da, wo es sich um die Erkenntnis oder Schilderung oder Ausbildung des Charakters, der Eigenart, .Individualität" eines Menschen handelt. In dieser Bedeutung bildete z. B. in neuester Zeit die .Pflege und Entwicklung der Persönlichkeit" einen Gegenstand der Diskussion auf der deutschen Philologenversammlung 1905 in Hamburg; in diesem Sinne gebrauchte Ivo Bruns das Wort in dem Titel einer Abhandlung „Die Persönlichkeit in der Geschichtsschreibung der Alten" (1898), in der er über die .Technik der Personenbehandlung", über .die Art wie die Geschichtsschreiber das Individuum behandeln* (Einl. p. V) Untersuchungen anstellt. Weil es uns aber nicht beschieden ist, in das Ganze der körperlichen und geistigen Natur eines menschlichen Individuums einzudringen, hat man mitunter mit dem Begriff .Persönlichkeit" die Vorstellung von etwas Geheimnisvollem, Transscendentem, das, ähnlich wie die Seele, der Charakter in dem Menschen wohne, verknüpft und ihn damit in den Himmel einer metaphysischen Begriffswelt versetzt. Mit dem irdischen Recht und der Wissenschaft von ihm hat dieser Begriff natürlich nichts zu schaffen. Aber um die in der Rechtslehre von den Personen und von den juristischen Personen herrschende Verwirrung zu vollenden, hat die sogenannte organische Theorie von den juristischen Personen ihn auch in die Rechtswissenschaft eingemischt, und diese geheimnisvolle .Persönlichkeit" mit dem, wenn auch zwecklosen, doch sehr nüchternen Rechtsbegriff der Persönlichkeit im Sinne von .Rechtsfähigkeit" oder .rechtlicher Persönlichkeit" konfundiert, mit dem ihre Urheber, die Dogmatiker des 18. Jahrhunderts und auch die späteren Systematiker durchaus nichts besonders Erhabenes oder Tiefes hatten sagen wollen. So sagt O. Gierke (ähnlich wie schon in seinen früheren Schriften, besonders auch in der .Theorie des Genossenschaftsrechts S. 615) in seiner Rektoratsrede: .Das Wesen der menschlichen Verbände" (1902), die man recht eigentlich als die Symbolformel der sogenannten organischen Theorie bezeichnen kann (S. 18): .Auch seine [d. h. des einzelnen Menschen] Lebenseinheit entzieht sich schlechthin der sinnlichen Wahrnehmung. Und auch seine Persönlichkeit ist ein dieser unsichtbaren und nur aus ihren Wirkungen erschlossenen Einheit beigelegtes Attribut. Es ist ein grober Irrtum, daß man die Einzelpersönlichkeit mit dem leiblichen Auge erschauen könne" usw. — Hier ist also die Persönlichkeit ein unsichtbares Attribut eines unsichtbaren Wesens, ein Attribut, das aber nicht näher definiert wird. Diese Persönlichkeit — plötzlich also etwas ganz anderes, als was man unter der rechtlichen Persönlichkeit zu verstehen pflegt — ist es aber, die auch das Wesen der juristischen Person ausmachen soll; sie gehört, wie die des einzelnen Menschen einer .unsichtbaren Welt" an. Es ist hier nicht der Ort für eine prinzipielle Auseinandersetzung mit dieser Auffassung, die nur auf eine Erörterung über die Frage, auf welchem Wege wir überhaupt wissenschaftliche Erkenntnis gewinnen können, und über den Unterschied zwischen einem im Gemüte wurzelnden Glauben und verstandesmäßig erarbeitetem Wissen, sowie über die Frage, ob jenem in der Wissenschaft eine Berechtigung zukomme, hinauslaufen könnte. Nur muß man, glaube ich, auch ohne auf Einzelheiten einzugehen, schon Staate, Vereinen, Stiftungen, Anstalten zuschreibt, und sich diese hier, übereinstimmend mit den Anschauungen des Lebens, als selbständige Wesen vorstellt, und in rechtlicher Hinsicht den Menschen

einer Methode, die ohne die Vermittlung der am letzten Ende niemals ohne das Medium der äußeren Sinne oder der Beobachtung unseres eigenen Inneren zu gewinnenden Erfahrung über die Erscheinungen der äußeren Welt und unseres Seelenlebens Erkenntnisse gewinnen zu können glaubt, gerade den Vorwurf nicht ersparen dürfen, den Gierke in dem a. a. O. S. 18 über seine Gegner ausgesprochenen Anathematismus ihnen entgegenschleudert: .sie hat die Schwelle der wissenschaftlichen Selbstbesinnung nicht überschritten*. Die ganze Stärke und die Macht der Propaganda der sogenannten organischen Theorie beruht lediglich darauf, daß sie von ihren Vertretern immer und immer wieder in derselben Gestalt verkündet, und Lesern und Hörern nachdrücklichst eingeprägt wird, die ihr von ihren Gegnern entgegengestellten Gründe aber einer Widerlegung nicht gewürdigt werden. Sie selbst aber stützt sich überhaupt nicht auf Gründe, sondern besteht nur in Behauptungen und Gleichnissen, für die sie, wenngleich in dem Gewande einer wissenschaftlichen Theorie einhergehend — wenn man den Nebel dem Verstande nicht faßbarer metaphysischer Phrasen noch so nennen will — nicht innere Überzeugung, sondern gläubige Hinnahme heischt. Das einzige Argument, das sie ihren Gegnern entgegenzusetzen weiß, liegt in dem Hinweis, daß Wirklichkeit nicht allein dem zukomme, was wir mit den Sinnen wahrnehmen können. Inwieweit dies richtig oder falsch ist, kann hier ebenso dahingestellt bleiben, wie die Frage, was .Wirklichkeit" ist. Aber auch wenn man es uneingeschränkt zugeben wollte, so folgt doch daraus, daß es Wirklichkeiten gibt, die wir mit den Sinnen nicht wahrnehmen können, keineswegs, daß allem mit den Sinnen nicht Wahrnehmbaren, dem jemand Wirklichkeit vindiziert, und wenn er es mit noch so laut erhobener Stimme tut, auch Wirklichkeit zukommt. Auch die Religionsstifter aller Zeiten haben für die von ihnen verkündeten Heilswahrheiten nicht ihre eigene Autorität allein eingesetzt, sondern sich mindestens auf höhere Offenbarungen berufen. — Der metaphysische Begriff .Persönlichkeit" ist es wohl auch, den Sohm (Der Gegenstand [1905] S. 87) im Auge hat, wenn er sie für ein .Rechtsgut" erklärt und sagt, sie werde mittelbar geschützt durch den Anspruchsschutz aller erworbenen Rechte, unmittelbar nur nach Maßgabe des allgemeinen Rechtsgüterschutzes gegen schuldhafte Verletzung (BGB 823 — 826). Aber in Wahrheit ist doch Persönlichkeit nichts anderes als die Eigenschaft, eine Person, d. h. ein Mensch zu sein; also wäre die Tatsache, daß jemand ein Mensch ist, ein .Rechtsgut". Wozu aber dieser Zirkel? Der Kern der Sache ist, daß alles Recht um der Menschen willen da ist und wie es keinen Rechtssatz gibt, der zuerst dem Menschen das Recht oder das .Rechtsgut" Mensch zu sein verleiht, um es der Rechtsordnung möglich zu machen, alsdann einen mittelbaren oder unmittelbaren Schutz dieses Rechtsgutes zu organisieren, so liegt auch für die Rechtswissenschaft kein Grund vor, ihren ohnehin schon übergroßen Bestand an überflüssigen und zwecklosen abstrakten Begriffen um einen weiteren zu vermehren. — Neuestens hat auch Holder in seinem Werke .Natürliche und juristische Personen" sich mit der „Bedeutung der Persönlichkeit" befaßt und ihr ein ausführliches Kapitel (S. 1 bis 42) gewidmet. Auch er aber kommt nicht über die Definition .Persönlichkeit ist die spezifisch menschliche Individualität" hinaus, was doch, wenn man „Persönzur Seite stellt, überträgt man auch auf sie den Namen Person und nennt sie bekanntlich „juristische Personen" im Gegensatz zu den „physischen Personen". Manche Systematiker haben deshalb den Begriff der Person durch eine die physischen und juristischen Personen zusammenfassende Definition bestimmt, in der sie als Person ein mit Rechtsfähigkeit begabtes „Wesen" bezeichnen, um alsdann diese für das Recht in betracht kommenden Wesen in solche, die Menschen sind, und solche, die es nicht sind, einzuteilen.1)

lichkeit als eine Eigenschaft versteht, nichts anderes bedeuten würde als: „Persönlichkeit ist die Eigenscjiaft, ein spezifisch menschliches Individuum zu sein", und wenn sie ein Wesen ausdrückt: „Person ist ein spezifisch menschliches Individuum". Da nun das Wort „spezifisch" irgend ein besonderes Merkmal hier nicht bezeichnet, und da es ferner selbstverständlich, daß ein wirklich existierender oder als existierend gedachter Mensch, wie jedes Ding Individualität hat oder ein Individuum ist, so besagt Hölders Definition genau dasselbe wie: Eine Person ist ein Mensch. Damit ist es nun freilich wenig vereinbar, wenn er Persönlichkeit als eine der Steigerung fähige Eigenschaft bezeichnet (S. 115). „Ist der Mensch eine Person in seiner Eigenschaft als Mensch so kommt ihm Persönlichkeit in um so höherem Grade zu, je voller, kräftiger und gesunder sein spezifisch menschliches oder geistiges Leben entwickelt ist." Wie übrigens in einer anderen Wissenschaft, — der christlichen Theologie — vor mehr als anderthalb Jahrtausenden der ursprünglich ohne eine besondere Tendenz in sie eingeführte Begriff .persona" ganz ähnliche wissenschaftliche Evolutionen hervorgerufen hat, wie es in der Rechtswissenschaft geschehen ist, darüber vergl. unter §§ 8 ff.

v) Diese Begriffsbildungen sind in der juristischen Litteratur, und nicht nur in der deutschen, so verbreitet, daß es der Anführung von Belegen kaum bedarf. Nur für den Nichtjuristen, der diese Blätter vielleicht zur Hand bekommen sollte, lasse ich einige auf Person und Persönlichkeit bezügliche Ausführungen älterer und neuerer Juristen hier in kurzem Auszuge folgen.

Heineccius bei Arn. Vinnius in IV libr. Inst. (1726) p. 29: Jure veteri discrimen erat inter hominem et personam. Homo igitur, cuicumque contingit in

corpore humano mens humana . At persona est homo statu quodam veluti

indutus. — Höpfner, Theor.-prakt. Comm. über die Heineccischen Inst. (1783, in der 7. Ausg. von 1803, S. 91): Persona est homo statu civili praeditus. Folglich heißt nur der Mensch eine Person, welche einen bürgerlichen Zustand (Status), welche Rechte im römischen Staate hat. — Person ist ein Mensch, welcher einen bürgerlichen Zustand besitzt. — Glück, Praktische Erläut. der Pand. II (2. Aufl.) S. 607: Überhaupt versteht man unter einer Person ein Wesen, dem Rechte zukommen. — Thibaut, Pand. I (8. Aufl. 1834) § 118: Derjenige, welcher in irgend einer Rücksicht als Subjekt eines Rechts betrachtet wird, heißt insofern Person; besonders sofern man ihn als Subjekt bürgerlicher Rechte betrachtet. Kierulff, Theorie des gem. Zivilrechts I (1839) S. 83: Das Wesen des Rechts und des juristischen Besitzes ist der Wille . Das zum Wollen juristisch befähigte Subjekt hat Rechtsfähigkeit, juristische Persönlichkeit und Person. Böcking, Einl. in die Pand. des gem. Zivilr. (2. Aufl. 1853) S. 135: Die Persönlichkeit als die Eigenschaft einen

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