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Einleitung.

Erstes Rapitel. Die Grundlagen. § 1. I. Aufgabe der Institutionenvorlesung. (Müll. § 1. B. J. $ 4. 5. 6. 9. P. § 34. 35. Schi. I. $ 19–22. Ku. I.

$ 27–29. 34–37. II. 19.. 25..] I. Die Vorlesung über Institutionen hat die Aufgabe, eine übersichtliche und dem Standpunkte des Anfängers angemessene, historisch-dogmatische Darstellung des reinen Römischen Privatrechtes, als Grundlage des Studiums der R-wissenschaft überhaupt, und ins: besondere des Röm. R., zu geben. Darin liegt: a. Den Gegenstand der Inst. bildet das reine, d. 5. mit der Geseßgebung des Kaisers Justinian abschließende, insbesondere das klassische Röm. Privat-R. b. Das System des Röm. R. ist nur in seinen Grundzügen zu entwickeln, während die Ausführung im einzelnen der Vorlesung über Pandekten anheimfällt. c. Die einzelnen Lehren des Röm. R. find zugleich in ihrer historischen Entwidelung darzustellen (innere

– äußere R-geschichte), wobei auch die in späterer Zeit verschwundenen R-einrichtungen und R-fäße (antiquitates iuris) mit in den Kreis der Erörterung fallen. (Grund des Namens Institutionen 1. $ 10.. C.)

II. Das Studium des Röm. R. überhaupt findet seine Begründung: a. in dem Umstande, daß das Röm. R. in Folge der Rezeption noch heute — theils formell, theils materiell, d. 5. als Grundlage und wesentlicher Inhalt der Partikulargesekbücher (Preußen, Desterreich, Sachsen) – geltendes gemeines deutsches Civilrecht ist; b. in seiner hohen Vollendung, welche es namentlich durch die Pflege der sog. klassischen Röm. Juristen erhalten hat, deren Schriften (8 8. V. § 10. I. B.), sowohl was die wissenschaftliche Durchdringung des gesamten R-stoffes, als die Lebendige Anschauung der R-verhältnisse und die Sicherheit in der Anwendung der R-bestimmungen auf den gegebenen Fall anbetrifft, unvergleichlich hervorragen und so dem Röm. R. den Wert eines bisher unübertroffenen juristischen Bildungsmittels verleihen.

in Wert betriffi, nwendunquung

§ 2. II. Recht und Rechtswissensdhaft. (Müll. § 2. 3. 7. B. J. § 1. 2. 3. P. $1–11. 21. 32. 33. Schi. I. $ 1.4 5. 8. 10-13. II. $ 5–7. Ku. I. $145. 10-26. 38–41. II. 1-10.13–18.]

I. R. ist der Inbegriff der mit äußerem Zwange ausgestatteten Regeln für das — naturnotwendige — Zusammenleben der Einzelnen

Saltow Bli, Institutionen. 4. Aufl.

und deren äußere Handlungen in einem Gemeinwesen: während die

- in der Religion wurzelnde — Moral das Gesamtverhalten des Menschen in seinem Thun, wie Sinnen und Denken (Entscheidung für das Gute oder Böse) in der Weise normirt, daß die Befolgung ihrer Gebote einzig der individuellen Freiheit und dem inneren Bes wußtsein (Gewissen) des Einzelnen überlassen bleibt; a) vgl. § 19. I.

- Die Basis des R. ist der menschliche Wille und seine Freiheit (Persönlichkeit). R. im objektiven Sinne (R-ordnung, R-vorsdrift, Gesek) ist der auf die Anerkennung der Person und ihres — vernünftigen — Willens gerichtete Wille der Gesamtheit, der Inbegriff der R-normen; — N. i. subi. S. (Befugnis, Berechtigung, Gerechtsame) ist der durch den allgemeinen Willen anerkannte, weil ihm entsprechende, Wille des Einzelnen, d. h. das rechtliche Vermögen zu einer bestimmten Willensbethätigung, die rechtliche Herrschaft über einen Gegenstand. Jeder R-befugnis steht als notwendiges Korrelat eine R-pflicht (-verbindlichkeit) gegenüber. — Das den Vorschriften des R. entsprechende Verhalten des Einzelnen ist die iustitia, deren Gegensaß iniuria) vgl. § 133. I. b. 4. § 134. I. a. 1.) heißt. b) a. Non omne quod licet honestum est. Paulus l. 144 pr.

D. de R. J. 50, 17. b. 1. Iustitia est constans et perpetua voluntas ius suum

cuique tribuendi. — Iuris praecepta sunt haec: honeste vivere, alterum non laedere, suum cuique tribuere. Ulpian. : 1. 10 pr. § 1. D. de J. et J. 1, 1. (= pr. § 3. I. eod. 1, 1.)

2. Iniuria ex eo dicta est, quod non iure fiat; omne enim quod non iure fit, iniuria dicitur. Ulpian 1. 1 pr. D. de iniur. 47, 10.

II. Wirkliches R. ist nur das positive, d. i. das R. eines bestimmten Staates (einer organisch gegliederten Volksgemeinschaft), welchem die Staatsgewalt äußere Autorität verleiht. Es giebt kein für alle Völfer gleiches R. (8 3. I. $ 4. III.) Das sog. Natur-R., wenn man darunter ein vollständiges, bloß aus Vernunftsprinzipien durch abstraktes Nachdenken abgeleitetes, mit individueller Willkür a priori konstruirtes — ,, absolutes" — R. versteht, hat keine Realität, sondern existirt einzig in der subjektiven Vorstellung seines Urhebers, durd, dessen individuelle Entwickelung es bedingt ist (vgl. § 15. I.). Richtig aufgefaßt, hat das Natur-R. (R-philosophie) die Aufgabe, einerseits den leßten Grund, d. h. die aus der Natur des Menschen, als eines zur Freiheit bestimmten Wesens, sich ergebenden ethischen Prinzipien des R. (vgl. § 3. I. b. 2.) überhaupt zu entwickeln und an ihnen die Bestimmungen des positiven R. auf ihre Sittlichkeit und Vernunftgemäßheit zu prüfen: andererseits auf dem Standpunkte historischer Betracytung den inneren Zusammenhang des positiven R. mit der gesamten sittlichen, intellektuellen und sozialen Entwickelung des Volkes aufzudecken. — Gegenstand der R-wissenschaft ist das positive R. in seinem organischen Zusammenhange; sie hat aus den einzelnen R-bestimmungen die R-begriffe zu entwiđeln und – unter steter Berücfichtigung der gesamten Lebensverhältnisse — zu einem einheitlichen Ganzen (System) zu verbinden. a. Iurisprudentia est divinarum atque humanarum rerum notitia,

iusti atque iniusti scientia. Ulpian. l. 10 S 2. D. de J. et

J. (= $ 1. I. eod. 1, 1.) b. 1. Regula est, quae rem quae est breviter enarrat; non

ex regula ius sumatur, sed ex iure quod est, regula fiat. Paul. l. 1 D. de R, J. 50, 17.

2. Omnis definitio in iure civili periculosa est; parum est enim, ut non subverti posset. Iav. I. 202. eod.

III. R-verhältnisse sind die vom R. normirten konkreten Beziehungen der Menschen – als Willenssubjekte (Personen) — zu einander. R-institut nennt man den einheitlichen Inbegriff der für die Gesamtheit der einzelnen R-verhältnisse gleicher Art bestehenden, auf das Gemeinsame derselben bezüglichen R-fäße.

$ 3. III. Entstehung und Veränderung des positiven

Rechtes. Rechtsquellen. (Müll. $ 4. 6. 8. B. J. $ 7. 10–12.95. P. $ 10–20. Schi. I. $ 6. 7. II. § 12.

16.17. Ku. I. § 15. II. 15.] I. Das positive R., als eine Seite der gesamten Kultur des Volkes, entwickelt sich in und mit diesem gemäß den geistigen und fittlichen Anlagen, unter Mitwirkung der besonderen äußeren Verhältnisse desselben und bedingt durch die Natur — geographische Lage und Beschaffenheit — des von ihm bewohnten Landes. Die Quelle, aus welcher das R. entspringt, ist die geistige Individualität des Volkes (Volksgeist, Volksbewußtsein): daher sein nationales Gepräge.

- In frühester Zeit ist alles N. ius non scriptum, D. h. die im Volke lebende R-überzeugung giebt sich unmittelbar in der R-übung (R-geschäfte, R-sprüche) zu erkennen: – Gewohnheits-R. (mos, mores, consuetudo). Erst später wird das R. formulirt und aufgezeichnet (ius scriptum), und neben die unmittelbare R-überzeugung und R-produktion tritt, diese naturgemäß in immer engere — lokale, Standes- und Berufs- — Kreise verdrängend und auf ein immer kleineres R-gebiet beschränkend, das durch das verfassungsmäßige Drgan des Staates ausgesprochene und kundgemachte R., die Geje gebung, als zweite R-quelle (d. i. Begründungs- und Erscheinungsform des R.) hinzu, — indem zugleich mit der fortschreitenden Entwidelung die Kenntnis und Fortbildung des fich mannigfaltiger gestaltenden R. immer mehr dem besonderen Stande der R-kundigen (Juristen) anheimfällt. a) — Im Wesen des positiven R. ist zugleich seine stetige Veränderung und Fortentwickelung begründet. b) a. 1. Constat ius nostrrm aut ex scripto aut ex non scripto.

- Ex non scripto ius venit, quod usus comprobavit: nam diuturni mores consensu utentium comprobati legem imitantur. § 3. 9. I. de iure nat. 1, 2.

und deren äußere Handlungen in einem Gemeinwesen: während die - in der Religion wurzelnde – Moral das Gesamtverhalten des Menschen in seinem Thun, wie Sinnen und Denken (Entscheidung für das Gute oder Böse) in der Weise normirt, daß die Befolgung ihrer Gebote einzig der individuellen Freiheit und dem inneren Bes wußtsein (Gewissen) des Einzelnen überlassen bleibt; a) vgl. § 19. I.

- Die Basis des R. ist der menschliche Wille und seine Freiheit (Persönlichkeit). R. im objektiven Sinne (R-ordnung, R-vorschrift, Geset) ist der auf die Anerkennung der Person und ihres — vernünftigen — Willens gerichtete Wille der Gesamtheit, der Inbegriff der R-normen; — R. i. subj. S. (Befugnis, Berechtigung, Gerechtfame) ist der durch den allgemeinen Willen anerkannte, weil ihm entsprechende, Wille des Einzelnen, 8. H. das rechtliche Vermögen zu einer bestimmten Willensbethätigung, die rechtliche Herrschaft über einen Gegenstand. Jeder R-befugnis steht als notwendiges Korrelat eine R-pflicht (-verbindlichkeit) gegenüber. — Das den Vorschriften des R. entsprechende Verhalten des Einzelnen ist die iustitia, deren Gegensaß iniuria) vgl. § 133. I. b. 4. § 134. I. a. 1.) heißt. b) a. Non omne quod licet honestum est. Paulus l. 144 pr.

D. de R. J. 50, 17. b. 1. Iustitia est constans et perpetua voluntas ius suum

cuique tribuendi. — Iuris praecepta sunt haec: honeste vivere, alterum non laedere, suum cuique tribuere. Ulpian. : 1. 10 pr. § 1. D. de J. et J. 1, 1. (= pr. § 3. I. eod. 1, 1.)

2. Iniuria ex eo dicta est, quod non iure fiat; omne enim quod non iure fit, iniuria dicitur. Ulpian 1. 1 pr. D. de iniur. 47, 10.

II. Wirkliches R. ist nur das positive, d. i. das R. eines bestimmten Staates (einer organisch gegliederten Volksgemeinschaft), welchem die Staatsgewalt äußere Autorität verleiht. Es giebt kein für alle Völker gleiches R. (8 3. I. $ 4. III.) Das sog. Natur-R., wenn man darunter ein vollständiges, bloß aus Vernunftsprinzipien durch abstraktes Nachdenken abgeleitetes, mit individueller Willkür a priori konstruirtes — ,, absolutes“ — R. versteht, hat keine Realität, sondern existirt einzig in der subjektiven Vorstellung seines Urhebers, durch dessen individuelle Entwicelung es bedingt ist (vgl. § 15. I.). Richtig aufgefaßt, hat das Natur-N. (R-philosophie) die Aufgabe, einerseits den leßten Grund, d. h. die aus der Natur des Menschen, als eines zur Freiheit bestimmten Wesens, sich ergebenden ethischen Prinzipien des R. (vgl. § 3. I. b. 2.) überhaupt zu entwickeln und an ihnen die Bestimmungen des positiven R. auf ihre Sittlichkeit und Vernunftgemäßheit zu prüfen: andererseits auf dem Standpunkte historischer Betrachtung den inneren Zusammenhang des positiven R. mit der gesamten sittlichen, intellektuellen und sozialen Entwickelung des Volkes aufzudecken. — Gegenstand der R-wissenîchaft ist das positive R. in seinem organischen Zusammenhange; fie hat aus den einzelnen R-bestimmungen die R-begriffe zu entwideln und — unter steter Berücksichtigung der gesamten Lebensverhältnisse — zu einem einheitlichen Ganzen (System) zu verbinden. a. Iurisprudentia est divinarum atque humanarum rerum notitia,

iusti atque iniusti scientia. Ulpian. 1. 10 § 2. D. de J. et

J. (= $ 1. I. eod. 1, 1.) b. 1. Regula est, quae rem quae est breviter enarrat; non

ex regula ius sumatur, sed ex iure quod est, regula fiat. Paul. 1. 1 D. de R, J. 50, 17.

2. Omnis definitio in iure civili periculosa est; parum est enim, ut non subverti posset. Iav. 1. 202. eod.

III. R-verhältnisse sind die vom R. normirten konkreten Beziehungen der Menschen – als Willenssubjekte (Personen) — zu einander. R-institut nennt man den einheitlichen Inbegriff der für die Gesamtheit der einzelnen R-verhältnisse gleicher Art bestehenden, auf das Gemeinsame derselben bezüglichen R-fäße.

$ 3. III. Entstehung und Veränderung des positiven

Rechtes. Rechtsquellen. (Müll. $ 4. 6. 8. B. J. 87. 10–12. 95. P. $ 10–20. Schi. I. $ 6.7. II. $ 12.

16. 17. Ku. I. § 15. II. 15.] I. Das positive R., als eine Seite der gesamten Kultur des Volfes, entwickelt sich in und mit diesem gemäß den geistigen und sittlichen Anlagen, unter Mitwirkung der besonderen äußeren Verbältnisse desselben und bedingt durch die Natur — geographische Lage und Beschaffenheit – des von ihm bewohnten Landes. Die Quelle, aus welcher das R. entspringt, ist die geistige Individualität des Volkes (Volksgeist, Volksbewußtsein): daher sein nationales Gepräge.

- In frühester Zeit ist alles R. ius non scriptum, d. h. die im Volke lebende R-überzeugung giebt sich unmittelbar in der N-übung (R-geschäfte, R-sprüche) zu erkennen: — Gewohnheits-R. (mos, mores, consuetudo). Erst später wird das R. formulirt und aufgezeichnet (ius scriptum), und neben die unmittelbare R-überzeugung und R-produktion tritt, diese naturgemäß in immer engere — lokale, Standes- und Berufs- — Kreise verdrängend und auf ein immer kleineres R-gebiet beschränkend, das durch das verfassungsmäßige Drgan des Staates ausgesprochene und kundgemachte R., die Geje gebung, als zweite R-quelle (d.i. Begründungs- und Erscheinungsform des R.) hinzu, — indem zugleid, mit der fortschreitenden Entwidelung die Renntnis und Fortbildung des fich mannigfaltiger gestaltenden N. immer mehr dem besonderen Stande der R-kundigen (Juristen) anheimfällt. a) — Im Wesen des positiven R. ist zugleich seine stetige Veränderung und Fortentwickelung begründet. b) a. 1. Constat ius nostrrm aut ex scripto aut ex non scripto.

- Ex non scripto ius venit, quod usus comprobavit: nam diuturni mores consensu utentium comprobati legem imitantur. § 3. 9. I. de iure nat. 1, 2.

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